SPD-Fraktion stellt drei Ausschussvorsitzende und vier StellvertreterInnen

[27.11.2020] Bei der Fortsetzung der konstituierenden Ratssitzung am 26.11.2020 wurden nicht nur die Zuständigkeitsordnungen der zum Teil neu gestalteten Ausschüsse festgelegt, sondern auch die Vorsitzenden der Ausschüsse gewählt. Dabei wurde Dominik Laufs als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung und Tourismus bestätigt. Schon in der letzten Ratsperiode hatte er diesem Ausschuss vorgesessen, der nun um den Aspekt „Tourismus“ erweitert wurde.

Neu zum Ausschussvorsitzenden bestellt wurde Tobias Rottwinkel im neu zusammengestellten Ausschuss für Soziales, Ordnung und Bürgerbeteiligung. Das erfahrenste Ratsmitglied, Manfred Aust, wurde zum Vorsitzenden eines der klassischen Pflichtausschüsse gewählt und verantwortet nun den Wahlprüfungsausschuss.

Vier weitere Ratsmitglieder wurden mit den Stellvertretungen von Ausschüssen betraut, Yvonne Göckemeyer im neu geschaffenen Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Zukunftsfragen. Außerdem für den Bezirksausschuss Witzhelden sowie den Rechnungsprüfungsausschuss. Im neu zusammengestellten Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat Roswitha Süßelbeck die Stellvertretung. Uwe Bräutigam wiederum ist stellvertretender Vorsitzender im Infrastruktur-, Mobilitäts- und Betriebsausschuss. Das Quartett beschließt der Fraktionsvorsitzende Matthias Ebecke als stellvertretender Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses.

Modernisierung der Balker Aue fortsetzen

[09.09.2020] Vor einigen Tagen besuchte die SPD-Vorsitzende Roswitha Süßelbeck, die auch dem Bildungs- und Sportausschuss der Stadt vorsitzt, zusammen mit SPD-Ratsmitglied Reinhold Rünker die Balker Aue und sprach dort mit der Leitung des SC Leichlingen über die Situation des Platzes und des Trainingsgeländes.

Dabei zeigte SCL-Vorsitzender David Blaskowitz zahlreiche Mängel auf, die trotz vieler Gespräche mit der Stadt weiterhin ungelöst seien. Insbesondere der Kunstrasenplatz, der unterdessen sogar bis ins kommende Jahr hinein gesperrt werden musste, bereitete dem SCL Kopfschmerzen. „Wir haben jedes Jahr teilweise bis zu 20 Mannschaften, da ist es mit den Trainings- und Spielbedingungen sehr eng. Wir brauchen dringend einen sanierten Fußballplatz und weitere Trainingskapazitäten. Außerdem ist der Zustand des Mehrzweckgebäudes an einigen Stellen renovierungsbedürftig.“

Süßelbeck und Rünker sagten dem SCL zu, sich kurzfristig dafür einzusetzen, dass Besserung eintritt. Für die Sanierung des Kunstrasenplatzes wurde bereits ein Antrag gestellt, Mittel in den Haushalt einzustellen. „Uns ist wichtig, dass wir die Balker Aue insgesamt modern halten. Wir haben in den letzten Jahren viel investiert, damit das Leichtathletik-Stadion zeitgemäß ausgestattet ist. Im nächsten Schritt wollen wir weitere bauliche Modernisierungen vornehmen,“ so Süßelbeck, die auf die Planungen für eine Sport-Kita und eine Sporthalle an der Balker Aue verweist.

„Die Sanierung des Kunstrasens hat natürlich höchste Priorität, damit der Trainings- und Spielbetrieb des SC Leichlingen weitergehen kann“, versichert SPD-Ratsmitglied Reinhold Rünker, der selbst seit vielen Jahren als Trainer beim SCL aktiv ist. „Um die intensive Platznutzung etwas zu reduzieren, halten wir ein Kleinspielfeld für erforderlich. Dazu hat die SPD-Fraktion bereits im vergangenen Jahr einen Antrag vorgelegt. Das muss jetzt angegangen werden.“

Was hat die SPD mit dem Alten Stadtpark vor?

[05.09.2020] Zunächst wollen wir beide Stadtparks deutlich aufwerten. Das wurde in der Sitzung des zuständigen Ausschusses im September 2019. beschlossen. Grobe erste Skizzen sind im Internet verfügbar. Wichtig ist der SPD dabei: Mehr Grün, mehr Bäume, neue Sitzgelegenheiten und einfach eine neues, modernes/ansprechendes Erscheinungsbild mit neuen Spielgeräten. Beide Stadtparks sollen dann noch besser mit Leben gefüllt werden. Die Fördermittel sind bereits bewilligt!

Stadtpark entlang der Kirchstraße: Bebauung?

Konkret geplant ist an dieser Stell nichts. Es ist nicht klar, ob dort jemals gebaut werden kann und soll und wenn ja, was dort entstehen könnte. 

Aber: Im sogenannten „Integrierten Handlungskonzept/InHK2 (trotz sperrigem Namen ein wichtiger Baustein für die Stadtentwicklung) wurde im Jahr 2018 einstimmig (!) beschlossen, eine Bebauung entlang der Kirchstraße nicht kategorisch auszuschließen. Mehr nicht! Es gibt keine konkreten Bebauungsabsichten oder -ideen.

Ein InHK soll für die nächsten 20 Jahre Entwicklungspotentiale der Stadt aufzeigen und ist eine unerlässliche Voraussetzungen, um Städtebaufördermittel überhaupt erhalten zu können. Erst durch so ein Gesamtkonzept können Kommunen erklären, wieso sie für ein Projekt Fördermittel haben wollen. Um die Bürgerinnen und Bürger einzubinden gab es Bürgerwerkstätten, bei der jede und jeder seine Ideen einbringen konnte. Das so entstandene InHK findet man online hier: https://www.leichlingen.de/fileadmin/user_upload/Dokumente/Planen_und_Bauen/Dienstleistungen_Internet_4InHK_Beschreibung.pdf

Man sieht dort: Es sind sehr viele Maßnahmen enthalten und allen Beteiligten ist klar, dass wir in den nächsten 20 Jahren nur einen Teil davon umsetzen können. Dennoch war es allen Fraktionen wichtig, lieber heute mehr Maßnahmen aufzunehmen und dort zu benennen, damit in der Zukunft Entwicklungen grundsächlich möglich sind, um Fördermittel beantragen zu können. Niemand wollte heute schon Maßnahmen verhindern, die sich in der Zukunft dann vielleicht doch als wünschenswert herausstellen könnten.

Wir beschäftigen uns aktuell neben vielen Baumaßnahmen und Bebauungsplänen vornehmlich mit der Aufwertung der Stadtparks, der Aufwertung der Grünfläche am Hammer mit Möglichkeiten für Jugendliche und auch der Modernisierung des Brückerfelds. Im Blick sind natürlich der Bau eines neuen Hallenbads, einer Sporthalle in der Balker Aue, zwei neuer KiTas. Es tut sich was in Leichlingen. Damit ist die Verwaltung sehr gut ausgelastet.

Planungen der Fußgängerbrücke Rathausplatz/Brückenstraße gehen voran

[27.08.2020] Gute Nachrichten aus dem Verkehrsausschuss: Viele Leichlinger beklagen, dass die Fußgängerbrücke zwischen Postwiese und Kaufpark/Rathaus wegen Fäulnisschäden nicht mehr standsicher war und gesperrt werden musste. Aber im Hintergrund arbeitet die Verwaltung bereits an einem Ersatzneubau. 

In der Sitzung des Verkehrsausschusses a,m 27.08.2020 wurde beschlossen, einen Förderantrag zum Ersatzneubau der Geh-und Radwegbrücke Brückerfeld zu stellen.

Zudem legte sich der Ausschuss mehrheitlich fest, dass die nun noch detailliert zu planende Brücke in Form einer Stab-Bogenbrücke erstellt werden soll. Damit wird sich die neue Brücke an die Form der Marly-Brücke/Bogenbrücke anlehnen. In einem weiteren Schritt soll nun die konkrete („künstlerische“) Gestaltung erarbeitet werden.  Nur UWG und FDP waren dagegen.

Balker Aue: Kunstrasen sanieren und Kleinspielfeld für die Jugend

[25.08.2020] Die SPD-Ratsfraktion hat die Stadt aufgefordert, im Haushalt für 2021 auskömmliche Beträge für die dringend notwendige Sanierung des Kunstrasenplatzes in der Balker Aue bereitzustellen.

In der heutigen SItzung des Ausschusses für Bildung und Sport wurde auf den desolaten Zustand des Kunstrasens hingewiesen. Geplant sei nun eine kurzfristige Wiederherstellung der Bespielbarkeit. An einer grundlegenden Sanierung im kommenden Jahr führe aber kein Weg vorbei. Die dafür notwendigen Mittel sollen nach Wunsch der SPD im kommenden Haushalt bereitgestellt werden.

„Der Kunstrasen in der Balker Aue ist auch durch die intensive Nutzung erheblich gefordert. Zum Teil müssen bis zu fünf Teams gleichzeitig auf dem Platz trainieren. Das bleibt nicht ohne Folgen. Um den Trainings- und Spielbetrieb zu entlasten und die Nutzungsdauer zu erhöhen, fordern wir deshalb, bereits in 2021 einen entsprechenden Betrag für die Errichtung eines Kleinspielfeldes bereitzustellen,“ erläutert SPD-Ratsmitglied Reinhold Rünker, der selbst seit vielen Jahren Trainer beim SC Leichlingen ist.

Musikschule: Dozenten künftig als Angestellte?

[25.08.2020] In den letzten Tagen hat es auch in Leichlingen Proteste von Dozenten an Musikschulen gegeben, die ihre schlechten Einkommens- und Arbeitsbedingungen – nicht zuletzrt auch während der Corona-Pandemie – beklagten.

Auch in Leichlingen wurde in der Vergangenheit über die Frage diskutiert, ob und wie es möglich sei, die freiberuflich tätigen Dozenten in der Musikschule mit festen und sozialversicherungspflichtig abgesicherten Verträgen auszustatten. Das würde die Ausgaben für das freiwillige kommunale Angebot „Musikschule“ erhöhen und muss natürlich im Verhältnis zu den Einnahmen gesehen werden, die durch Kursgebühren erzielt werden können.

Die SPD-Fraktion hat nun beantragt, dass die Stadtverwaltung beauftragt wird, „ein Konzept für die Umstellung der Musikschule von einem Dozentensystem hin zu einem System mit sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen zu erstellen und vorzulegen. Besonderes Augenmerk legen wir hier auf die finanziellen Auswirkungen und mögliche Synergieeffekte“, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Wolfgang Legrand.

So einfach ist die Briefwahl

In den letzten Tagen haben Sie in der Post wahrscheinlich Ihre Wahlbenachrichtigung gefunden. Wissen Sie schon, ob Sie am Wahltag zuhause sind, um ins Wahllokal zu gehen? Oder Sie sind unterwegs? Oder sie möchten aufgrund der aktuellen Corona-Gefahr lieber von zuhause wählen? Das ist gar kein Problem. Dieses Video zeigt Ihnen, wie Sie Ihre Wahlunterlagen anfordern und ganz bequem auch von zuhause aus wählen können.

Informationen zur Kommunalwahl in Leichlingen, zu unseren Positionen und KandidatInnen finden Sie hier.

Lebenshilfe eröffnet Werkstatt am Stockberg

[14.08.2020] „Auch wenn hier heute die Eröffnung im kleineren Kreis als sonst feiern, ist die Freude doch groß“, so der Geschäftsführer der Lebenshilfe Bergisches Land, Axel Pulm und konnte trotz Corona nicht nur Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie Vorstandsmitglieder der Lebenshilfe, den verantwortlichen Architekten Rosiny, den Landschaftsverband Rheinland sondern auch politische Prominez aus Leichlingen begrüßen – ganz besonders natürlich den Bürgermeister Frank Steffes.

„Als wir unser erstes Gespräch im Frühjahr 2015 mit der Lebenshilfe hatte, war ich sofort der Meinung, dass wir das Projekt in Leichlingen realisieren wollen“, erinnert sich Steffes. „Gerade für Menschen mit besonderen Anforderungen ist es wichtig, dass sie auch einen kurzen Weg zu ihrer Arbeit haben. Da gab es ganz klar einen Bedarf in Leichlingen und ich hatte auch direkt die Idee, dass am Stockberg ein guter Standort sein könnte.“

Letztlich wurde die Werkstatt durch einen Um- und Anbau an dem Gebäude des Messebauunternehmens Inform am Stockberg 15. „Wir haben im Frühjahr 2019 mit den Arbeiten begonnen und sind begeistert über die Unterstützung der Stadt, die uns bis zuletzt immer wieder hilfreich zur Seite gestanden hat“, war Pulm voll des Lobes.

In der Werkstatt können bis zu sechs Gruppen betreut werden, aufgrund der Corona-Pandemie sind diese aber im Moment nur zur Hälfte besetzt. Über den Verlauf des Bauvorhabens hatte die Lebenshilfe auf ihrer Webseite regelmäßig informiert.

SPD-Ratsmitglied Reinhold Rünker überreichte im Namen des SPD Orstvereins Leichlingen eine Spende in Höhe von 50 €.

Mettmann besucht Leichlinger Mobilstation

[09.08.2020] Am kommenden Dienstag, 11.08., wird um 10:41 Uhr eine Delegation aus Mettmann in Leichlingen mit der Bahn ankommen. Ca. 10 Personen lassen sich von der Firma Nextbike das Sharingsystem vorstellen. Eventuell findet auch eine Probefahrt mit den E-Bikes statt.

Mit dabei ist die gemeinsame Bürgermeisterkandidatin von SPD und CDU Mettmann, Sandra Pietschmann, sowie die beiden Fraktionsvorsitzenden. Der Termin ist auf ca. 60 Minuten angelegt.

Vertreter*innen des SPD Stadtverbandes Leichlingen (Ortsvereine Leichlingen und Witzhelden) werden die Delegation begrüßen und bei evtl. Probefahrten begleiten.

Zusammen Leichlingen bewegen – das Wahlprogramm der SPD

[04.08.2020] Pünktlich zu Beginn der heißen Wahlkampfphase der diesjährigen Kommunalwahl am 13.09. präsentiert die Leichlinger SPD ihr Wahlprogramm: Kompakt auf vier Flyern, die demnächst bei Infoständen angeboten oder bei unseren Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten erhältlich sind.

Und natürlich gibt es die zentralen Positionen der SPD auch online:

Unsere Themen zur Kommunalwahl am 13. September