Zusammen Leichlingen bewegen!

Zusammen Leichlingen bewegen – das Wahlprogramm der SPD

[04.08.2020] Pünktlich zu Beginn der heißen Wahlkampfphase der diesjährigen Kommunalwahl am 13.09. präsentiert die Leichlinger SPD ihr Wahlkampfprogramm: Kompakt auf vier Flyern, die demnächst bei Infoständen angeboten oder bei unseren Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten erhältlich sind.

Und natürlich gibt es die zentralen Positionen der SPD auch online:

Weg ist frei für Bebauung an der Wupper

Weg für „Einkaufen und Wohnen an der Wupper“ ist frei

{29.07.2020] Einstimmig hat der Stadtrat in seiner letzten Ratssitzung vor der Sommerpause den Weg freigemacht für einen Neubau eines modernen Vollsortimenters mit Wohnungen und Wuppergarten. Bald werden die Bagger anrollen, um das lange diskutierte Bauprojekt Wirklichkeit werden zu lassen.

Im Vorfeld war Kritik geübt worden: „Viel zu hoch und zu groß“ befanden einige. Es entstehe ein „Klotz der Wupper“. Andere wiederum begrüßten, dass es endlich vorangehe und die Öffnung das Leichlinger Stadtlebens hin zur Wupper mit Wohn- und Einkaufsmöglichkeiten endlich umgesetzt wird.

Modellansicht zur Bebauung an der Wupper

„Die SPD hatte zu Beginn der Diskussion immer für eine andere Lösung geworben“, erinnert Ratsmitglied Dominik Laufs. „Nach unserer Vorstellung wäre eine Freifläche unmittelbar an der Wupper – gerade in den warmen Monaten – ein besonderes Pfund für Leichlingen gewesen. Wir hätten den Kaufpark gerne an anderer Stelle gesehen.

In der Bürgerbefragung 2015 hat sich aber eine knappe Mehrheit für diesen Standort ausgesprochen. Wie alle anderen Fraktionen hat auch die SPD zuvor versichert, das Votum der freiwilligen Bürgerbefragung zu respektieren und umzusetzen. „Wir stehen zu unserem Wort!“ bekräftigt Laufs, der als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung maßgeblich in den Planungsprozess eingebunden war.

Nach SPD-Hinweis ist Zugang zum Wuppergarten für die Öffentlichkeit gesichert

Die SPD-Fraktion hat den Planungsprozess immer konstruktiv-kritisch begleitet und neben der Verkehrsführung und ausreichenden Parkplätzen besonderen Wert auf einen dauerhaften öffentlichen Zugang zum Wuppergarten auf dem Dach des Vollsortimenters gelegt. Das ist gelungen! Der neue Wuppergarten mit Blick auf die Wupper wird für die Menschen dauerhaft offen sein.

Fraktionsvorsitzender Matthias Ebecke freut sich: „Wir wollten im Rahmen der Bürgerbefragung für die Menschen in Leichlingen das Beste ermöglichen. Ich bin froh, dass wir mit den Investoren einen dauerhaften Zugang zum Wuppergarten vertraglich vereinbaren konnten. Ein Debakel wie in Köln droht uns in Leichlingen nicht. Toll ist auch, dass sich alle anderen Fraktionen – nach anfänglichem Zögern – unserer Forderung angeschlossen haben.“

Bauen nach § 34 BauGB

Neubau an der Neukirchener Straße: Welchen Einfluss hat die Politik?

[25.07.2020] Aktuell entsteht an der Neukirchener Straße unweit des Rathauses auf einer bislang unbebauten Wiese ein neues Wohngebäude mit 18 Wohnungen. Die Maße des neuen Gebäudes sind bereits gut erkennbar.

In den sozialen Medien und auch auf den Straßen hört man immer wieder sinngemäß die Frage: Wie konnte die Politik dieses Gebäude genehmigen?

Richtig ist: Die Bebauung war gem. § 34 BauGB grundsätzlich zulässig. Der Stadtrat hat das Gebäude weder genehmigen müssen, noch verbieten dürfen.

Zusammen... unsere Stadt weiter entwickeln
Zusammen… unsere Stadt weiter entwickeln

Ein Bauantrag nach § 34 BauGB bedeutet, dass Gebäude an Stellen, an denen es keinen Bebauungsplan gibt, aber eine vergleichbare Bebauung bereits vorhanden ist, ohne eine besondere Beschlussfassung des Stadtrats errichtet werden können. In diesem Fall muss der Bauantrag von der Stadtverwaltung genehmigt werden, soweit sich das Gebäude nach Art, Maß und Bauweise in die nähere Umgebung einfügt.

So war es auch an der Neukichener Straße – oder aktuell auch an der Uferstraße auf dem Gelände der ehemaligen Gaststätte Grammophon: Das Gebäude ist bspw. nicht höher als die Nachbargebäude und ist zudem als Wohngebäude – wie die Gebäude drumherum – gedacht. Von dieser Möglichkeit, dort ein Gebäude zu errichten, hat jetzt ein Eigentümer zusammen mit einem Bauträger Gebrauch gemacht.

Grundsätzlich gilt: Baugenehmigungen werden immer durch die Stadtverwaltung alleine bearbeitet und dann genehmigt oder versagt. Die Kommunalpolitik gibt den Handlungsrahmen durch Bebauungspläne vor, entscheidet aber nicht über jedes Bauvorhaben.

Die Bebauungspläne der Stadt Leichlingen können Sie hier abrufen.

Hätte die Stadt und/oder Politik nicht einfach die Baugenehmigung verweigern können oder andere Verhinderungsbeschlüsse treffen können, als klar war, dass dort gebaut werden soll?

Nein! Wenn jemand von einem Baurecht Gebrauch machen will, darf eine Kommune nicht einfach alles verweigern und Beschlüsse einzig zur Verhinderung eines konkreten zulässigen Bauvorhabens treffen. Damit macht sich eine Kommune ggf. schadensersatzpflichtig.


 

Eine Mitgliederversammlung im Stadtpark

Eine Mitgliederversammlung im Stadtpark

[20.07.2020] Am 17.07. luden SPD Leichlingen und Witzhelden ihre Mitglieder zur gemeinsamen Versammlung in den Leichlinger Stadtpark ein, um das Wahlprogramm zur Kommunalwahl zu beschließen. Bei strahlendem Sonnenschein an der frischen Luft war es leichter, die Corona-Schutzmaßnahmen einzuhalten.

In das Programm sind viele Anregungen und Ideen aus einzelnen Arbeitskreisen innerhalb der Partei und Anregungen aus der Online-Bürgerbefragung eingeflossen. „Über 300 Menschen aus Leichlingen und Witzhelden haben die Chance genutzt und haben sich über diesen Weg an der Erstellung unseres Wahlprogramms beteiligt,“ erzählte Yvonne Göckemeyer im Rahmen der Veranstaltung.

Das Programm wird nun noch einen letzten Schliff bekommen und wird dann in den nächsten Tagen in Form von vier Themenflyern zur Verfügung stehen.

Mit der SPD zur Landesgartenschau nach Kamp-Litfort

Mit der SPD zur Landesgartenschau nach Kamp-Lintfort

[15.07.2020] Auf Initiative der SPD Witzhelden laden die SPD Ortsvereine Leichlingen und Witzhelden herzlich ein, zusammen zur Landesgartenschau nach Kamp-Lintfort zu fahren:

02. August 2020, 09:30 – 19:00 Uhr
mögliche Zustiege: 9:30 Uhr Bushalt Kleine Heide / 9:35 Uhr Hauptstr. Witzhelden / 9:50 Uhr Blumenpavillon, Busbahnhof Leichlingen

Kostenbeteiligung: Busfahrt und Eintritt 30,- €, bis 17 Jahre 17,- €

Anmeldung erforderlich bis 19.07.2020 unter lgs2020@spd-witzhelden.de oder 02171 / 404807 (läuft AB).

Auf der Fahrt ist eine Mund-/Nasenbedeckung zu tragen!

Klimaneutrales Leichlingen

Klimaneutrales Leichlingen – Antrag der SPD-Fraktion

[15.07.2020] Mit Blick auf die im Herbst wieder anstehenden Haushaltsberatungen stellt die SPD Antrag, dass die Stadt Leichlingen in Ihrem Haushaltsplan die Klimaneutralität städtischer Infrastruktur als Produktziel hinterlegt. Aus der Zielformulierung geht eine kontinuierliche jährliche Reduktion der flächenbereinigten CO2-Emissionen hervor, sowie die Ergreifung von Ausgleichsmaßnahmen für die weiterhin entstehenden Emissionen.

Blick auf Witzhelden im Dezember 2016

Die Stadtverwaltung wird aufgefordert, für die nächste Sitzung des Infrastruktur- und Betriebsausschusses am 27. August 2020 eine erste Stellungnahme vorzubereiten, welche Indikatoren zur Zielerreichung betrachtet werden können.

„Die Stadt Leichlingen unternimmt bereits seit Jahren Anstrengungen, die Emissionen von Treibhausgasen wie CO2 zu reduzieren,“ erläutert Ratsmitglied Martin Klemmstein. „So konnte laut dem zuletzt vorgelegten Energie- und Bewirtschaftungsbericht für das Jahr 2018 der Gasverbrauch pro m2 Bruttogrundfläche bereits um knapp 16 Prozent verringert werden. Der Strombedarf wird bspw. seit 2012 bereits durch CO2-neutralen Ökostrom gedeckt.“

Martin Klemmstein, SPD-Ratsmitglied

Dennoch ist der Gesamt-Gasverbrauch, bedingt durch eine Flächenzunahme, auch in den letzten Jahren weiter gestiegen auf zuletzt knapp 8,5 Millionen kWh. Dadurch wurden allein im Jahr 2018 circa 1700 t CO2 emittiert.

Um das Fortschreiten der globalen Erwärmung mit all ihren Folgen zumindest zu verlangsamen, ist es unabdingbar, den Verbrauch fossiler Energien massiv zu reduzieren und weiterhin entstehende Emissionen auf andere Weise zu kompensieren. Um dieses Ziel zu erreichen, werden konkrete und für Leichlingen umsetzbare Indikatoren

Klumpenbildung auf dem Kunstrasen beheben

Klumpenbildung auf dem Kunstrasen in der Balker Aue beheben

[14.07.2020] Erneut gibt es Probleme mit Verklebungen und Verklumpungen des Granulats auf dem Kunstrasenplatz in der Balker Aue.

„Aufgrund zahlreicher Beschwerden, die ich von Spielern wie Eltern zum Zustand des Kunstrasenplatzes erfahren habe,“ bittet SPD-Ratsmitglied Reinhold Rünker die Stadtverwaltung um Klärung, was gegen diese Problematik unternommen werden kann.

„Schon im vergangenen Sommer hatten wir die Situation, dass sich das Granulat in eine klebrige zweite Sohle unter den Schuhen verklumpte,“ so Rünker, der selbst beim SC Leichlingen zwei Jugendteams trainiert.

„Damals konnte die Stadt kurzfristig Abhilfe verschaffen. Leider war das nicht von Dauer. Wir werden uns daher Gedanken darüber machen müssen, wie wir den Kunstrasenplatz bald grundlegender sanieren können. Dazu werden wir mit Blick auf die kommenden Haushaltsberatungen initiativ.“

SPD-Stadtspaziergang: Wohnen in Leichlingen – Bericht

SPD-Stadtspaziergang: Wohnen in Leichlingen

[11.07.2020] Leichlingen ist als Wohnstadt beliebt. Die Nachfrage nach Miet- und Eigentumswohnungen ist ungebrochen hoch. Deshalb unterstützt die SPD den Wohnungsbau in Leichlingen und legt auch Wert darauf, dass sozial gebundener Wohnungsbau entsteht.

Zum zweiten Stadtspaziergang hatte die SPD daher Gernot Paeschke eingeladen, der ausführlich über das geplante Bauprojekt an der Uferstraße informierte, das in zwei Bauabschnitten realisiert werden soll. Es entstehen mehr als 60 Wohnungen, die zum Teil als Eigentumswohnungen und als Mietwohnungen angeboten werden. Insgesamt werden 30 % als sozial gebundener Wohnraum umgesetzt. Mit dem ersten Bauabschnitt – in Richtung Poststraße – wird in 2021 gerechnet. Der zweite Bauabschnitt wird folgen, sobald die bisherige Bebauung – Stadtvilla und Ladenlokal – nicht mehr genutzt wird.

Um die PKW-Belastung der Uferstraße, die künftig wohl zur Fahrradstraße umgewidmet wird, zu verringern, wird es eine große Tiefgarage sowie Stellplätze im Innenbereich des neuen Gebäudekomplexes geben. Dort sind außerdem Gemeinschaftsflächen vorgesehen, die ebenso begrünt sein werden wie die Dächer der Wohnanlage.

Die zweite Station des Spaziergangs war die Parkpalette am Wallgraben. Auf Vorschlag der SPD-Fraktion prüft die Stadtverwaltung, wie eine Bebauung der im städtischen Eigentum befindlichen Fläche für den Mietwohnungsbau unter Beibehaltung der notwendigen Parkplätze möglich sein kann. „Wir befinden uns hier noch in der Vorbereitungsphase, es können also noch ganz viele Ideen einfließen“, erklärt die SPD-Vorsitzende Roswitha Süßelbeck. „Ich würde mir wünschen, dass wir an dieser besonderen Stelle moderne Baukonzepte umsetzen könnte – ökologisch nachhaltig und zirkulär,“ so SPD-Ratsmitglied Reinhold Rünker. „Dafür müssen wir einen Investor finden, der die Stadt mit seinem Konzept überzeugt.“

SPD-Stadtspaziergang „Wohnen“ am 11.07.2020 – Einladung

SPD-Stadtspaziergang „Wohnen“: SAMSTAG – 11.07. – 10.30 Uhr bei Blumen Pusch, Uferstraße

SAMSTAG – 11.07. – Treffen um 10.30 Uhr bei Blumen Pusch, Uferstraße zum SPD-Stadtspaziergang „Wohnen“:

Die SPD lädt zu einerm weiteren Stadtspaziergang. Im Mittelpunkt steht desmal das Thema „Wohnen“. Gestartet wird an der Uferstraße, wo Investor Gernot Päschke seine Pläne für den Bau von Miet- und Eigentumswohnungen präsentieren wird. Anschließend geht es weiter in Richtung „Parkpalette“. Dort sollen auf Vorschlag der SPD bald ebenfalls Wohnungen und eine moderne Tiefgaragenanlage geben. Zum Abschluss geht es dann auf ein Eis ins Brückerfeld.

Auf einen Kaffee mit Bürgermeister Frank Steffes

Auf einen Kaffee mit Bürgermeister Frank Steffes – Anwohnerinnen und Anwohner im Gespräch

Am Montag, den 6.7.2020 lud SPD-Ratskandidat Sebastian Lemmer Menschen aus seinem Bezirk zu einem Kaffeetrinken Am Goldberg ein. Gut ein Dutzend Bürgerinnen und Bürger hatten sich eingefunden um mit ihm und Bürgermeister Frank Steffes ins Gespräch zu kommen.

„Die Laune war bestens und es entwickelte sich eine interessante Diskussion über Themen, die den Bürgerinnen und Bürgern am Herzen lagen. Unser Bürgermeister beantworte alle Fragen gewohnt souverän – egal ob Infrastruktur, Mobilität und Verkehr, Umweltschutz, Schule und Soziales oder Kultur und Sport – er blieb keine Antwort schuldig. Auch mir war es möglich, meine Fragen aus zahlreichen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis, weiterzugeben. Die Antworten waren umfangreich und ich werde ausreichende Rückmeldungen geben können.

Ganz nebenbei, gab es Anekdoten aus der Vergangenheit Leichlingens und es wurde viel gelacht. Es war ein sehr schöner Nachmittag und alle Beteiligten gingen am Abend mit einem guten Gefühl nach Hause.

Auch ich hatte ein gutes Gefühl. Politisches Engagement macht Spaß….. und was noch wichtiger für mich ist: Ich mache es für die richtige Partei!“

Sebastian Lemmer, SPD-Ratskandidat im Wahlbezirk 6 (Wahllokal Bistro/Cafe „Lanzelot“)