SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis wählte neuen Vorsitzenden und freute sich über NOWABO

SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis wählte neuen Vorsitzenden und freute sich über NOWABO

Marcel Kreutz, neuer SPD-Vorsitzender im Rheinisch Bergischen Kreis

Marcel Kreutz ist den neue Vorsitzende der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis. Der 32-jährige ist vor mehr als 10 Jahre als Jugendlicher in die SPD eingetreten und seit dem politisch sehr aktiv. Zunächst bei den Jusos, dann in der Kommunalpolitik als Ratsmitglied in Bergisch-Gladbach und auf Kreisebene. Neben Kreutz wählten die Delegierten auf dem Kreisparteitag auch Heike Engels (Burscheid), Hinrich Schipper (Kürten) und Simon Dannhauer (Rösrath) zu stellvertretenden Vorsitzenden. Auch Kassiererin, Schriftführer und weitere Vorstandsmitglieder wurden gewählt.

Auf dem Kreisparteitag war Norbert Walter-Borjans (genannt NOWABO), Kandidat für den SPD-Parteivorsitz, zu Gast. In seiner Rede skizzierte Borjans seine Vorstellungen für die zukünftige Ausrichtung der SPD. Die 120 anwesenden Parteimitglieder und viele Gäste lauschten Walter-Borjans interessiert. Der ehemalige NRW-Finanzminister ist in Köln beheimatet und freute sich sichtlich über sein „Heimspiel“ im Rheinisch-Bergischen Kreis.

Norbert Walter-Borjans (NOWABO)(mitte) gemeinsam mit den Delegierten der SPD Leichlingen auf dem Kreisparteitag der SPD in Bergisch Gladbach

Antrag: Flüchtingsunterkunft in der Oberschmitte freiziehen und stadtnahe Alternativen prüfen!

Antrag: Flüchtingsunterkunft in der Oberschmitte freiziehen und stadtnahe Alternativen prüfen! – 08.11.2019

Portraitfoto Matthias Ebecke
Matthias Ebecke

Mit ihrem aktuellen Antrag an den Bürgermeister möchte die SPD-Fraktion Leichlingen die Stadtverwaltung beauftragen im Haushaltsjahr 2020 alternative Standorte für Wohnraum zu ermitteln, der in etwa der Größe und Kapazität der Flüchtlingsunterkunft Oberschmitte entsprechen.

 Auch wenn die Jahre 2015 und folgende gezeigt haben, dass diese Unterkunft für Geflüchtete bzw. Asylsuchende räumlich zwingend gebraucht wird, ist die SPD-Fraktion nach wie vor der Meinung, dass diese Unterkunft an der völlig falschen Stelle in der Stadt steht. Diese Unterkunft befindet sich in städtischer Randlage ohne Anbindung an Infrastruktur für den täglichen Bedarf. Aus unserer Sicht ist es kein hinnehmbarer Zustand, Asylsuchende mit Kindern, mit individuellen Lebensschicksalen zum Teil aus Kriegsgebieten, in einem für sie fremden Land faktisch gesellschaftlich zu isolieren und vom städtischen Leben auszuschließen. Dies darf nicht so bleiben!

Für die Jahre 2021 und 2022 plant die Kämmerei und das zuständige Fachamt im Haushaltsplanentwurf 2020 mit der mehr als notwendigen Gesamtsanierung ebendieser städtischen Flüchtlingsunterkunft in Oberschmitte (Volumen in 2021 und 2022: 1,3 Mio. Euro). „Gerade jetzt sollte die Stadt Leichlingen die hier eingeplanten finanziellen Mittel nutzen, eine Alternative zu finden, die zumindest ermöglicht, die Unterkunft durch eine stadtnahe Alternative zu ersetzen. Zumal der Zustand dieses Gebäudes extrem schlecht ist, so dass es fraglich ist, ob eine Gesamtsanierung überhaupt im Rahmen der geplanten 1,3 Mio. Euro darstellbar wäre,“ sagt Matthias Ebecke, Fraktionsvorsitzender der SPD zu diesem Antrag.

Den vollständigen Antrag finden Sie hier:


Wir laden ein: Ausflug mit Führung auf dem „Weg der Demokratie“

Wir laden ein: Ausflug mit Führung auf dem „Weg der Demokratie“

Ausflug:Weg-der-Demokratie

Wir laden Sie ein: Am Samstag, 7. Dezember 2019 zu einem Ausflug mit Führung über den „Weg der Demokratie“ nach Bonn. Unter sachkundiger Leitung von Herbert Schumacher wird an prägnanten Stationen über das politische Geschehen im ehemaligen Regierungsviertel informiert. 60 Jahre Demokratiegeschichte verdeutlichen aber auch den Strukturwandel der letzten Jahre. Stationen werden u. a. sein: Bundesrat, Bundestag, Bundespressekonferenz, Villa Hammerschmidt, Erich-Ollenhauer-Haus, die „Baracke“ SPD Bundesparteizentrale. 

  • Die Teilnahme ist kostenfrei. Die Anreise mit der Bahn zahlt die SPD. Das Mittagessen zahlt jede/r Teilnehmer/in selbst.
  • Um Anmeldung wird gebeten unter info@spd-leichlingen.de oder 02175 / 2377
  • Die Abfahrt in Leichlingen am 07.12. findet pünktlich um 09:09 Uhr mit der RB48 statt. Wir bitten daher, dass die Teilnehmer spätestens um 8:50 Uhr am Bahnhof sind. Rückkunft ist gegen 16:45 Uhr geplant.
  • Wer in Bonn bleiben und den Weihnachtsmarkt besuchen will, kann das gerne tun. Die Rückfahrt muss dann aber selbst bezahlt werden.

Hier: Veranstaltungshinweise/Flyer

Antrag: Fahrradverkehre bei Planung und Neubau der „Henley-Brücke“ berücksichtigen!

Antrag: Fahrradverkehre bei Planung und Neubau der „Henley-Brücke“ berücksichtigen! – 28.10.2019

Zum vergangenen Wochenende musste die als „Henley-Brücke“ bekannte Holz-Fußgängerbrücke am Brückerfeld wegen dringlicher Sanierungs- und Sicherungsmaßnahmen gesperrt werden. Bereits seit einigen Jahren ist bekannt, dass die Brücke zunehmend im Bestand gefährdet ist, da das verbaute Holz morsch ist. Somit sind folgerichtig für die Jahre 2020 und 2022 bereits Mittel im Haushalt vorgesehen um eine neue Brücke planen und bauen zu können.

Die SPD-Fraktion hat daher nun für die anstehenden Planungen beantragt, dass der Radverkehr hierbei frühzeitig berücksichtigt werden soll.

„Ein zukünftiges Brückenbauwerk an dieser Stelle muss zwingend auch mit dem Fahrrad nutzbar sein. Die Brücke ist daher so zu planen, dass ein Begegnungsverkehr von Radfahrern und Fußgängern in beide Wegerichtungen möglich ist ohne zu Komplikationen zu führen. Des weiteren sind die Zuwegungen zur Brücke (über das Brückerfeld und über den künftigen „Rathausplatz“ am neuen Bauprojekt „Neue Wupperbrücke im Stadtkern/Neukirchener Straße“ auf dem jetzigen Tankstellen-/Kaufpark-Grundstück) so zu planen, dass hier dem Radverkehr ein ausreichender Raum eingeräumt wird,“ betont Tobias Rottwinkel, Ratsmitglied, die Position der SPD Leichlingen.

Den vollständigen Antrag mit weiteren Erläuterungen finden Sie hier:


Erntedank in Witzhelden: Fantasievoll – auch bei Regen

Erntedank in Witzhelden: Fantasievoll – auch bei Regen

In Witzhelden wird Erntedankfest gefeiert – und alle paar Jahre auch mal bei Regen. Dies war auch dieses Jahr der Fall. Aber Witzhelden lässt sich natürlich nicht vom Feiern abhalten. Der fantasievolle Fest-Umzug trug sehr dazu bei, dass die Besucherinnen und Besucher trotz der Nässe viel Spaß hatten.

Kunterbunte und kreative Festwagen und Fußgruppen zeichnen den Erntedankzug in Witzhelden Jahr um Jahr aus.

Und auch am Ratsstuben Treffpunkt der SPD Witzelden fanden sich zahlreiche Gäste ein, die selbstgebackenen Kuchen sowie warme und kalte Getränke zu kleinen Preisen genossen – zwischen den Zugzeiten dann eben drinnen. Nebenbei waren in einer Ausstellung verschiedene Bilder der Künstlerin Angela Steinert zu sehen, die Witzheldener Ansichten zeigen.

Das Helferteam der SPD freute sich über den guten Zuspruch und die tolle Stimmung – Trotz Regen.

Antrag: Verkehrsplanung mit klarer Schwerpunktsetzung beauftragen – „Pendlerströme“ und „Nahmobilität“ in den Fokus nehmen – 25.09.2019

Antrag: Verkehrsplanung mit klarer Schwerpunktsetzung beauftragen – „Pendlerströme“ und „Nahmobilität“ in den Fokus nehmen – 25.09.2019

Zur mittelfristigen Verbesserung der Verkehrssituation steht seit längerer Zeit die Forderung nach einem Verkehrskonzept für Leichlingen im Raum. Da es nach Auffassung der SPD für die präsente Problematik keine komplette Patentlösung durch das EINE große Generalverkehrskonzept geben wird, stellen wir an die Verwaltung ganz konkrete Forderungen zur Betrachtung und Lösung konkreter Probleme. 

Die SPD Fraktion beantragt, die Verwaltung möge Gelder für die Beauftragung eines externen Verkehrsplaners mit klarer Aufgabenstellung in den Haushalt 2020 einstellen. Damit sollen der besonders problematische Bereich „Pendlerströme“ und das äußerst wichtige Thema „Nahmobilität“ betrachtet werden: 

A) Schwachstellenanalyse und Maßnahmen zur Steuerung der Pendlerströme (Lkw, Pkw und Radverkehr) auf den Hauptverkehrsachsen 

B) Schwachstellenanalyse und Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität (Fuß- und Radverkehr, neue Verkehrsformen) in den Ortskernen von Leichlingen und Witzhelden

Den vollständigen Antrag mit weiteren Erläuterungen finden Sie hier:


Antrag: Ein Klimafolgenmanager für Leichlingen!

Antrag: Ein Klimafolgenmanager für Leichlingen!  – 24.09.2019

von Reinhold Rünker, Ratsmitglied

Portraitfoto Reinhold Rünker
Reinhold Rünker

Die SPD-Fraktion beantragt die Einrichtung einer Stelle, deren Stellenbeschreibung sich sowohl mit möglichen Klimaschutzmaßnahmen in der Stadt Leichlingen, als auch mit Maßnahmen zum Schutz gegen klimawandelbedingte Risiken beschäftigt. Diese Person soll die städt. Gebäudewirtschaft bei Planungen von Neubau- oder Sanierungsvorhaben in Bezug auf klimaschützende bauliche oder begleitende Maßnahmen beraten und unterstützen. 

Weiterhin soll die Person aktiv den bereits gestarteten Prozess der „Arbeitsgruppe Starkregen“ übernehmen und in Bezug auf die o.g. klimawandelbedingten Risiken weiterentwickeln. 

Dabei ist eine ganzheitliche Betrachtung des „Organismus Stadt“ notwendig, die gesamte Verwaltung sowie Stadtgesellschaft sind hier zu berücksichtigen und zu beteiligen. 

Den vollständigen Antrag im gesamten Wortlaut finden Sie hier:


SPD in der Bundesregierung: 
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht.

SPD in der Bundesregierung: 
Wir handeln jetzt, damit Deutschland die Klimaziele erreicht.

Lange hat die SPD für ein Klimaschutzgesetz gekämpft. Dafür, dass Klimaschutz rechtlich verbindlich wird. Dafür, dass jeder Bereich genaue CO2-Einsparziele erfüllen muss – egal, ob Energiewirtschaft, Industrie, Verkehr, Gebäude, Landwirtschaft oder Abfallwirtschaft. Und dafür, dass es ein Sicherheitsnetz gibt, wenn Ziele verfehlt werden. All das haben wir jetzt schwarz auf weiß! Transparent, verbindlich, planbar.

Das Klimaschutzpaket im Überblick

Das Klimaschutzpaket setzt sich aus vier großen Bausteinen zusammen. Sie greifen in einander und sorgen dafür, dass wir unsere Klimaziele für 2030 und 2050 erreichen. Dafür investiert der Bund bis 2023 insgesamt 54 Milliarden Euro zusätzlich!

Förderung 

  • Verbindlicher Kohleausstieg bis spätestens 2038 bei gleichzeitiger Strukturförderung mit rund 40 Milliarden Euro für betroffene Regionen.
  • Ausbau der Erneuerbaren Energien. Ziel: ein Anteil von 65% bis 2030.
  • Verlängerung und Ausbau der Kaufprämie für E-Autos – vor allem für Klein- und Mittelklasse-Wagen + 1 Million Ladesäulen bis 2030.
  • Günstigere Bahntickets durch Reduzierung der Mehrwertsteuer.
  • Mehr Geld für den öffentlichen Nahverkehr + Einführung des 365-Euro-Tickets in zunächst 10 Modellstädten.
  • Mehr Geld für Radwege.
  • Bessere Förderung der energetischen Gebäudesanierung.
  • 40%ige Förderung beim Austausch einer alten Ölheizung gegen eine klimafreundliche Anlage.
  • Hilfe für Böden, Wälder und Moore, weil sie das Klima schützen.

Klare Regeln

  • Klimaschädliche Ölheizungen dürfen ab 2026 nicht mehr eingebaut werden. Nur in wenigen Ausnahmefälle wird dies noch gestattet – wenn technisch keine Alternative möglich ist.
  • Beim Wechsel von Gebäudeeigentümern wird eine Energieberatung verpflichtend.
  • Tankstellen werden verpflichtet, Ladesäulen aufzustellen.

Die Lenkungswirkung des CO2-Preises

  • 2021 startet das nationale Emissionshandelssystem mit einem festgelegten Preis.
  • Der Preis steigt von 10 Euro (2021) auf 20 Euro (2022), 25 Euro (2023), 30 Euro (2024) bis zunächst 35 Euro im Jahr 2025.
  • Ab 2026 wird die jährliche Menge der Zertifikate reduziert, was den Preis weiter ansteigen lässt.
  • CO2 wird also teurer und parallel wird sauberer Strom günstigerdurch die Absenkung der EEG-Umlage. Zusätzlich wird das Wohngeld um 10% erhöht.

Verbindlichkeit, Transparenz und Kontrolle

  • Jährliche Überprüfung der Zwischenziele für die CO2-Reduzierung – in allen Sektoren, also beispielsweise beim Bereich Verkehr oder bei Gebäuden.
  • Gegebenenfalls wird dann schnell nachgesteuert – innerhalb von drei Monaten. 
  • So erreichen wir verlässlich die Klimaschutzziele 2030.

Weitere wichtige Punkte finden Sie hier: https://www.spd.de/aktuelles/klimapaket/

Stadtfest 2019 – Guter Wein und gute Gespräche

Stadtfest 2019 – Guter Wein und gute Gespräche

Auch in diesem Jahr nahm die SPD Leichlingen am Stadtfest mit einem Weinstand teil. Direkt gegenüber der Hauptbühne im Brückerfeld kamen viele Bürgerinnen und Bürger vorbei für einen guten Tropfen, das ein oder andere Gespräch mit SPD-Rats- und Vorstandsmitgliedern und um der Musik und dem Programm auf der Bühne zu lauschen.

Schön war es!

Einladung zur Veranstaltung „DIGITALISIERUNG – CHANCEN UND HERAUSFORDERUNGEN“

Einladung zur Veranstaltung „DIGITALISIERUNG – CHANCEN UND HERAUSFORDERUNGEN“

„Digitalisierung – Chancen und Herausforderungen“ eine Veranstaltung der AsF im Rheinisch-Bergischen Kreis, Bild: © Gerd Altmann, Pixabay

Wirtschaft 4.0, Strukturwandel und Digitalisierung – Begriffe, die gleichermaßen mit Hoffnungen wie Ängsten verbunden sind.

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Rheinisch-Bergischen Kreis (AsF), beleuchtet am 17. September 2019 um 19.00 Uhr
im Bürgerhaus Leichlingen dieses Thema aus verschiedenen Perspektiven.

Weitere Infos:

https://www.spd-leichlingen.de/termin/digitalisierung-…erausforderungen/