Offener Brief an Maurice Winter

Lieber Maurice Winter,

[18.02.2021] Politik lebt gerade vor Ort davon, dass sich viele beteiligen. Deshalb hat die SPD, wie andere Parteien auch, möglichst viele sachkundige BürgerInnen in die Gremien entsendet. Alles in allem haben wir uns dabei auch bemüht, das Verhältnis zwischen Ratsmitgliedern und sachkundigen BürgerInnen zu beachten.

Dass es in einem Ausschuss nun zu einem Missverhältnis gekommen ist, ärgert uns alle, ist aber nicht nur ein Problem der SPD. Auch andere Fraktionen haben mehr sachkundige BürgerInnen nominiert, als es letztlich für die formale Beschlussfähigkeit hilfreich war.

Die SPD-Fraktion schätzt die Mitarbeit unserer sachkundigen BürgerInnen in hohem Maße, für zwei nominierte Mitglieder ist der BKS der einzige Ausschuss.

Die SPD-Fraktion arbeitet intensiv für eine Lösung und ist mit allen Fraktionen darüber im Gespräch. Es ist zudem unsere Überzeugung, dass dies auch die Aufgabe des Vorsitzenden und Mitglieds der stärksten Fraktion wäre, statt einseitige Presseerklärungen abzugeben.

Wer den Anspruch stellt, die politischen Weichenstellungen in Leichlingen maßgeblich zu bestimmen, muss auch dazu beitragen, die Arbeitsfähigkeit der Gremien sicher zu stellen.

Es liegt in der Macht von CDU/GRÜNE/FDP, durch eine eigenverantwortliche Umbesetzung den BKS arbeitsfähig zu machen!

Die SPD-Fraktion ist sich der Verantwortung für die Stadt Leichlingen bewusst und ist selbstverständlich bereit, eine einvernehmliche Lösung für die Besetzung der Gremien zu erzielen.