Zusammen Leichlingen bewegen!
[01.02.2021] Zu den Konsequenzen aus der Kommunalwahl vom September 2020 nahmen der SPD-Fraktionsvorsitzende Matthias Ebecke und Fraktionsvostandsmitglied Reinhold Rünker zum Jahreswechsel in der sozialdemokratischen Bürgerinformation „Brücke“ Stellung:
Sicher, das Ergebnis der Kommunalwahl vom September war für die Leichlinger SPD ernüchternd. Mit 30 %-Zustimmung haben wir zwar das beste SPD-Ergebnis im Rheinisch-Bergischen Kreis erzielt und auch Bürgermeister Frank Steffes konnte sich im zweiten Wahlgang durchsetzen – doch wir müssen anerkennen, dass es im neuen Stadtrat schwieriger als bisher wird, Mehrheiten für eine solidarische Politik zu bilden.
Die vergangenen Jahre waren geprägt durch unser Bemühen, mit breiten Mehrheiten Gestaltungsperspektiven für die Stadt zu eröffnen – etwa mit dem Handlungskonzept für die Innenstadtentwicklung in Leichlingen wie in Witzhelden. Die Bebauung des Wupperufers konnte kurz vor der Wahl mit dem Abriss des früheren Kaufpark-Gebäudes begonnen werden. Die Planungen für die Sanierung des Freibades und dem Neubau des Hallenbades laufen ebenso wie die Schaffung von neuen Kita-Plätzen und der Sanierung von Schulen. Für Leichlingen konnte viel auf den Weg gebracht werden, vieles wird in den kommenden Jahren umgesetzt und sichtbar werden.
Gleichzeitig mussten wir aber auch Widerstände erleben, obwohl es zuvor oft einstimmige Beschlüsse im Stadtrat gab. Nicht immer wurde es bei dieser Kritik mit der Wahrheit sehr genau genommen. Der Wahlkampf fand mitunter eine Schärfe, die wir so in Leichlingen nicht kannten.
Politik für alle!
Trotzdem halten wir auch unter den neuen Bedingungen daran fest, dass wir Leichlingen gestalten wollen: Zusammen mit allen, denen es nicht ausreicht, nur das Bestehende zu bewahren. Wir wissen, dass Leichlingen mehr bezahlbaren Wohnraum, mehr Anstrengungen für neue Mobilitätskonzepte, mehr Bildung, Sport, Kultur und Integration braucht und gleichzeitig die Gesetze des Umweltschutzes und der Ökonomie gelten.
Wir brauchen ein echtes Mehr an vertrauensvoller Zusammenarbeit, denn offensichtlich reicht es nicht aus, im Stadtrat breite Beschlüsse zu fassen, wenn sich anschließend Beteiligte aus der Verantwortung davonstehlen, weil der Wind scharf bläst. Wir brauchen mehr Dialog mit denjenigen, die bisher nicht laut ihre Stimme erheben, wenn es um ihre Interessen geht. Demokratie leidet, wenn sich vor allem diejenigen Gehör verschaffen, die dafür die nötigen Mittel haben, während andererseits die Wahlbeteiligung sinkt. Wir wollen diese Menschen wieder stärker in die Politik zurückbringen.
Zur Demokratie gehört die Auseinandersetzung, der respektvolle und zielführende Streit um die besten Lösungen und Entscheidungen – ohne diese ewig in Frage zu stellen.
Die SPD steht in Leichlingen weiter für den Anspruch, Ideen und Lösungen zu entwickeln und zu erstreiten. Dazu wird es notwendig sein, die Alternativen stärker als bislang herauszuarbeiten. Wir laden alle Bürger und Bürgerinnen herzlich ein, daran mitzuarbeiten, weil es unsere Stadt wert ist.