Antrag: Flüchtingsunterkunft in der Oberschmitte freiziehen und stadtnahe Alternativen prüfen! – 08.11.2019

Mit ihrem aktuellen Antrag an den Bürgermeister möchte die SPD-Fraktion Leichlingen die Stadtverwaltung beauftragen im Haushaltsjahr 2020 alternative Standorte für Wohnraum zu ermitteln, der in etwa der Größe und Kapazität der Flüchtlingsunterkunft Oberschmitte entsprechen.

 Auch wenn die Jahre 2015 und folgende gezeigt haben, dass diese Unterkunft für Geflüchtete bzw. Asylsuchende räumlich zwingend gebraucht wird, ist die SPD-Fraktion nach wie vor der Meinung, dass diese Unterkunft an der völlig falschen Stelle in der Stadt steht. Diese Unterkunft befindet sich in städtischer Randlage ohne Anbindung an Infrastruktur für den täglichen Bedarf. Aus unserer Sicht ist es kein hinnehmbarer Zustand, Asylsuchende mit Kindern, mit individuellen Lebensschicksalen zum Teil aus Kriegsgebieten, in einem für sie fremden Land faktisch gesellschaftlich zu isolieren und vom städtischen Leben auszuschließen. Dies darf nicht so bleiben!

Für die Jahre 2021 und 2022 plant die Kämmerei und das zuständige Fachamt im Haushaltsplanentwurf 2020 mit der mehr als notwendigen Gesamtsanierung ebendieser städtischen Flüchtlingsunterkunft in Oberschmitte (Volumen in 2021 und 2022: 1,3 Mio. Euro). „Gerade jetzt sollte die Stadt Leichlingen die hier eingeplanten finanziellen Mittel nutzen, eine Alternative zu finden, die zumindest ermöglicht, die Unterkunft durch eine stadtnahe Alternative zu ersetzen. Zumal der Zustand dieses Gebäudes extrem schlecht ist, so dass es fraglich ist, ob eine Gesamtsanierung überhaupt im Rahmen der geplanten 1,3 Mio. Euro darstellbar wäre,“ sagt Matthias Ebecke, Fraktionsvorsitzender der SPD zu diesem Antrag.

Den vollständigen Antrag finden Sie hier: