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Herzlich Willkommen...
...auf der Internetpräsenz des SPD Ortsvereins und der SPD-Fraktion in
Leichlingen.
Hier finden Sie alle wichtigen Informationen über unsere Anträge und Themen.
Sie können sich über Termine in unserer Stadt informieren oder Kontaktdaten Ihrer SPD-Ansprechpartnerinnen und -Ansprechpartner erhalten.
Oder teilen Sie uns über unsere Kontaktseite Ihre Anregungen, Ideen oder Fragen mit, damit wir in Ihrem Sinne tätig werden können.
Aktuelle Meldungen
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
aus der Zeitung musste ich erfahren, dass am vergangenen Wochenende Teile der Decke
einiger Klassenräume im Hauptgebäude der Kath. Grundschule Kirchstraße heruntergestürzt
sind. Glücklicherweise kam niemand zu Schaden.
Dank gilt der Verwaltung in diesem Zusammenhang für ihr schnelles Reagieren und
Tätigwerden.
Wegen der zeitlichen Situation bitte ich Sie jedoch zu folgenden Fragen Stellung zu nehmen:
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Die vollständigen Anfrage finden Sie hier...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
im Vorfeld der heute stattfindenden Sitzung des Umweltausschusses im Landtag NRW hat die
Landesregierung erklärt, im Januar 2012 die gesetzliche Grundlage für Dichtheitsprüfungen von
Hausanschlüssen an das öffentliche Kanalnetz ändern zu wollen. Dabei sollen vor allem folgende
Fragen bürgerfreundlicher als bisher geregelt werden:
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Die vollständigen Anfrage finden Sie hier...
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
Bezug nehmend auf die Entscheidungen des Rates seit 1996 über die Neustrukturierung unseres Bauhofes beantragt die SPD-Fraktion, nunmehr kurzfristig ein Bauhofkonzept extern erstellen zu lassen. Es muss dabei zunächst eine Grundlagenermittlung vorgenommen werden. Dazu gehören alle Bereiche der Tiefbauabteilung, namentlich Grünflächen, Winterdienst, Straßen (Reinigung/Unterhaltung), Friedhofswesen, der gesamte Bereich Werkstatt und nicht zuletzt die organisatorische und betriebswirtschaftliche Leitung dieser Abteilungen.
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Den vollständigen Antrag finden Sie hier...
Eine positive Zwischenbilanz zog die NRW SPD auf ihrem Landesparteitag am Samstag
in Mülheim an der Ruhr. Zahlreiche zentrale Wahlversprechen sind bereits umgesetzt
worden, z. B. die Rücknahme der durch die Vorgängerregierung aus CDU und FDP beschlossenen
Verschlechterungen des Landespersonalvertretungsgesetzes, die Abschaffung
der Studiengebühren, die Beitragsfreiheit für das letzte Kindergartenjahr, das
Hilfspaket für verschuldete Kommunen usw. Auch der zwischen SPD, Grünen und
CDU vereinbarte Schulfrieden, der u.a. die Schaffung von Sekundarschulen vorsieht, in
dem künftig ein längeres Lernen möglich ist, wird als Erfolg angesehen. Die Wiedereinführung
des Tariftreuegesetzes und die Einführung von Mindestlöhnen werden derzeit
ebenfalls von der Landesregierung betrieben.
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Die vollständige Pressemitteilung finden Sie hier...
von Hans Gonska, SPD-Fraktionsvorsitzender
Für die heute anstehende Entscheidung hatte der Rat seinerzeit beschlossen, ein
Einzelhandelsgutachten erstellen zu lassen mit folgendem Auftrag:
Es ist gutachterlich zu prüfen, ob der Standort Trompete als Nahversorgungsstandort infrage kommt und die bestehende Versorgungsstruktur in Leichlingen sinnvoll ergänzt, ohne dabei die Innenstadtentwicklung zu gefährden.
Was haben wir in der Vergangenheit gemacht und wie kamen wir zu unserer heutigen Entscheidung?
Wir haben die Bürgerschaft frühzeitig an der Entscheidungsfindung durch Gespräche und eine öffentliche Info-Veranstaltung beteiligt und informiert.
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Die vollständigen Stellungnahme finden Sie hier...
von Yvonne Göckemeyer, sachkundige Bürgerin, und Reinhard Schüren, Ratsmitglied
Zur weiteren Förderung des Tourismus in Leichlingen und Witzhelden in Form von Freizeitradlern
und Radurlauberinnen beantragt die SPD-Fraktion die Einrichtung zweier Radstationen.
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Den vollständigen Antrag finden Sie hier...
von Roswitha Süßelbeck, SPD-Vorsitzende und Hans Gonska, SPD-Fraktionsvorsitzender
Lebendiges Leichlingen für alle Generationen gemeinsam gestalten!
Mit diesem Slogan haben wir vor zwei Jahren den Kommunalwahlkampf bestritten. Wichtige
Versprechungen haben wir in dieser Zeit bereits realisiert oder sind im Bau:
z.B.: Mensa an Realschule und Gymnasium, Busbahnhof, Bausteine der Regionale 2010 ,
barrierefreies Leichlingen (teilweise) und Kunstrasenplätze in Leichlingen und Witzhelden.
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Den vollständigen Beitrag finden Sie hier...
von Dominik Laufs, Dr. Reinhard Schüren und Wolfgang Legrand, Ratsmitglieder
seit wenigen Tagen ist der Behelfsbahnsteig der Deutschen Bahn AG in Leichlingen in Betrieb, damit seitens der Deutschen Bahn zeitgleich die "Modernisierung" des Leichlinger Bahnhofs
vonstattengehen kann. Jedoch lassen sich bereits nach dieser kurzen Zeit Verbesserungsmöglichkeiten erkennen:
- Bus-/Bahn-Takt harmonisieren!
- Barrierefreiheit vollständig ermöglichen!
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Den vollständigen Antrag finden Sie hier...
Aufgrund einer Erkrankung des Stadtarchivars Herr Boelken fällt der historische Stadtrundgang am 20. August leider aus. Er wird am 10. September um 14 Uhr nachgeholt.
Wer daran teilnehmen möchte, kann sich gerne bei Karin Schmitz (0 21 75 - 27 93) oder Annette Stenzel (02175-167030) oder per E-Mail unter info@spd-leichlingen.de anmelden.
Der Ausklang des Rundganges wir bei Kaffee und Kuchen stattfinden. Die Teilnahme kostet 5 €.
von Werner Rohde, Sachkundiger Bürger
Den Antrag finden Sie hier...
SPD Unterbezirk Rheinisch-Bergischer-Kreis
Eigentlich war das Zusammenkommen der 100 Delegierten der SPD aus den Städten und
Gemeinden im Rheinisch-Bergischen Kreis als ordentlicher Parteitag mit Vorstandswahlen
geplant, das zentrale Thema war dann aber der wahr-
scheinlich im November stattfindende
Wahlkampf um den Landratsposten. Mit Gerhard Zorn hat die SPD den profiliertesten Kandidaten
für die ausstehende Wahl. Während die politische Konkurrenz noch auf der Suche nach
möglichen Kandidaten ist, stellt die SPD mit Zorn einen im Kreis und über die Kreisgrenzen
hinaus geachteten und auch innerhalb anderer Parteien angesehenen Bewerber.
Zorn ließ in seiner Rede auf dem Parteitag auch keinen Zweifel daran, dass er sich, im Falle
seiner Wahl, mit voller Kraft der Aufgabe und den Menschen im Kreis widmen werde. Er
kritisierte erneut, dass Landrat Menzel im Februar dem Kreis die Treue geschworen habe, um
dann im April zu erklären, er sei dann bald weg.
Klar umriss Zorn seine Vorstellung für das kommende Amt....
Die vollständige Mitteilung finden Sie hier...
von Hans Gonska, Fraktionsvorsitzender
Bebauungspläne, in denen aufgrund gesetzlicher Vorgaben, Maßnahmen zum ökologischen
Ausgleich erforderlich sind, lassen sich nicht alle miteinander vergleichen.
Es gibt B'-Pläne, bei denen nur ein geringer Ausgleich erforderlich ist. Oder solche, die am
Rand zur freien Landschaft realisiert werden, mit erheblichen Ausgleichsmaßnahmen.
Diese notwendigen ökologischen Maßnahmen sind bisher nur innerhalb des Gebietes der
Stadt Leichlingen vorgenommen worden. Diese Vorgehensweise ist für die SPD Fraktion
deshalb wichtig und richtig, weil auch nur in Leichlingen der Grund und Boden durch die Be-
bauung versiegelt wurde. Deshalb muss auch zukünftig der ökologische Ausgleich hier vor
Ort erfolgen. Denn Leichlingen soll eine Stadt im Grünen bleiben und den Charakter der
Blütenstadt nicht verlieren....
Die vollständigen Antrag finden Sie hier...
von Dr. Reinhard Schüren, Ratsmitglied
Durch Medienberichte ist bekannt geworden, dass sich die Kosten für den Neubau der Förderschule Pestalozzischule
in Wermelskirchen nach Abzug von Zuwendungen des Landes von ursprünglich im Jahr 2002 geplanten 2,5 Millionen Euro auf nunmehr 11,6 Millionen Euro fast verfünffacht haben. Nach einer Vorlage
der Stadtverwaltung Wermelskirchen beträgt der Kostenanteil der Stadt Leichlingen als Kooperationspartner
dieser Schule 7,32 Prozent. Die finanzielle Belastung der Stadt Leichlingen würde sich damit von geplanten
rund 180.000 Euro auf 850.000 Euro erhöhen – eine Kostensteigerung von 670.000 Euro...
Die vollständige Anfrage finden Sie hier...
Anfang Juli wurde in Leichlingen wieder flächendeckend die BRÜCKE an alle Haushalte verteilt. Gemeinsam mit dem beliebten Müllkalender.
Die BRÜCKE 2/2011 können Sie hier herunterladen.
von Wolfgang Legrand, Ratsmitglied
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Ramsauer,
die Blütenstadt Leichlingen ist als Tor zum Bergischen Land ein attraktives Naherholungsgebiet für
die umliegenden Groß städte. Auch viele Motorradfahrer nutzen die kurvenreichen Straß en im
ländlichen Osten unserer Stadt. Und sie sind natürlich willkommen.
Doch leider ist mit dem zunehmenden Motorrad-Tourismus auch eine verstärkte Lärmbelästigung
durch einzelne Motorradfahrer verbunden....
Die vollständige Anfrage finden Sie hier...
Die Polizeiwache in Leichlingen wird geschlossen und nach Wermelskirchen verlegt. Dies beschloss der Rheinisch-Bergische Kreis. Was bedeutet das für Leichlingen?
Darüber möchten wir Sie informieren und mit Ihnen Diskutieren. Zwei leitende Beamte der Kreispolizei werden am 20. Juni um 19 Uhr auf dem Stadtgespräch der SPD Leichlingen im Ratssaal der Stadt dazu Rede und Antwort stehen.
Wir freuen uns auf Ihr kommen!
Völlig unerwartet ist in diesen Tagen unser Fraktionsmitglied und ehemaliges Rats- und Vorstandsmitglied Eberhard Lassen verstorben.
Unser Mitgefühl gilt seiner Frau und Familie, sowie seinen Freunden.
Wir werden Eberhard unter uns vermissen.
von Hans Gonska, Fraktionsvorsitzender
Nach den unterschiedlichen Auffassungen und Diskussionen der Ratsgremien und der Bürgerschaft über die Zukunft des Bahnhofs und des gesamten Umfelds beantragt die SPD-Fraktion, für diesen Bereich kurzfristig einen Bebauungsplan aufzustellen.
Den vollständigen Antrag finden Sie hier...
von Hans Gonska, Fraktionsvorsitzender
Seit einigen Monaten beschäftigt sich die SPD Fraktion mit der Gründung einerkommunalen Dienstleistungsgesellschaft (KDG) durch die Stadt Leichlingen. Bisher haben wir noch keinen Antrag gestellt, weil ein Rechtsstreit beim OVG Münster anhängig war. Jetzt liegt das Urteil vor. Das OVG kam zu dem Ergebnis, dass die Gründung einer KDG nach der Gemeindeordnung zulässig sei.
Den vollständigen Antrag finden Sie hier...
Am 1. Mai gab es etwas neues bei der SPD Leichlingen: Statt wie gewohnt im Brückerfeld, veranstalteten die Sozialdemokraten ihr Fest zum Tag der Arbeit dieses mal im alten Stadtpark am neuen Busbahnhof. Auch das Fest hat sich geändert: Statt klassisch Kaffee und Kuchen, sowie Grillen, gab es dieses Jahr zum ersten mal eine große Bergische Kaffeetafel "met allem dröm un dran". Waffeln, Reisbrei, Wurst und frisches Brot, Blatz und Kaffee: über 150 Bürger kamen in den Genuss, dieses neuen Erlebnisses in unserer Stadt. Die kleineren Gäste konnten sich auf der Hüpfburg austoben oder auf Kett-Carts und Bobbycars auf einer abgesperrten Strecke am Busbahnhof ihre Runden drehen.
"Alles in allem eine gelungene Sache und unbedingt wiederholungsbedürftig!" findet Matthias Ebecke, stellvertretender SPD-Vorsitzender. Der 1. Mai 2012 kommt bestimmt!
Am Mittwoch, den 11. Mai 2011, informiert die SPD-Fraktion über die geplante Ansiedelung eines EDEKA-Marktes an der Trompete, Ecke Reusrather Straße. Sie lädt dazu alle Interessierten in die Gaststätte „An den 12 Uhren“ ein. Beginn ist um 19.00 Uhr. Neben der SPD-Ratsfrau Roswitha Süßelbeck, die direkt für diesen Wahlbezirk zuständig ist, werden der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Gonska und Vertreter des Investors und des Grundstückseigentümers anwesend sein und für Fragen und Anregungen zur Verfügung stehen.
Da in der Woche darauf der Ausschuss für Bauwesen, Umweltschutz und Stadtentwicklung (BUS) und anschließend der Rat über das Vorhaben beraten wird, ist der SPD die Meinung der Bürgerinnen und Bürger – insbesondere der unmittelbaren Anwohnerinnen und Anwohner – wichtig, damit die Beschlüsse im Sinne der Bürgerschaft getroffen werden können. Deshalb freuen wir uns über zahlreiche Teilnahme.
Zum strahlenden Wetter am Ostersamstag gab es in diesem Jahr von der SPD leuchtende Osterglocken und die besten Wünsche für ein schönes Osterfest. Viele fleißige Hände verteilten Stäußchen an Leichlinger Bürgerinnen und Bürger. Auch der Osterhase in Person ließ sich nicht lumpen und brachte ein paar Möhren mit.
Weiter nachhaltig sparen - ist das ausreichend?
Sehr geehrter Herr Bürgermeister, meine Damen und Herren!
Haushaltsklarheit und Haushaltswahrheit sind ungeschriebene Haushaltsgrundsätze. Nach diesen Grundsätzen ist das Zahlenwerk des Haushalts mit größtmöglicher Genauigkeit zu errechnen. Das geänderte Zahlenwerk und weitere mündliche Ausführungen durch die Verwaltung in den Fachausschüssen bestätigen, dass diese Haushaltsgrundsätze auch für das Jahr 2011 eingehalten wurden.
Das Land NRW hat uns Ende 2010 einen Strich durch den Haushaltsentwurf 2011 gemacht, weil es bereits für 2011 das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) ändern will. Dieses GFG hat katastrophale Auswirkungen nicht nur für unseren Haushalt 2011, sondern auch für die Folgejahre. Unsere Schlüsselzuweisungen vom Land vermindern sich dadurch nach Verrechnung der Kreisumlage jährlich um knapp 1,0 Mio. €. Dies ist nicht nachvollziehbar, weil die neue Landesregierung zugesichert hat, den finanzschwachen Kommunen zu helfen und sie nicht noch stärker zu belasten...
Die vollständige Stellungnahme finden Sie hier...
von Uwe Bräutigam, Ratsmitglied
Den Antrag finden Sie hier...
Unter dem Motto "Eine Chance für Leichlingen" hat die Leichlinger SPD in diesen Tagen flächendeckend eine Information in Leichlingen verteilt, die sich mit den aktuellen Planungen rund um Wuppertreppe, Stadtkern, Kaufpark und Stadtpark beschäftigt.
Was spricht für den Plan zur Veränderung des Stadtkerns?
Was wird geplant?
Was kostet das die Stadt?
Uns geht es darum, ALLE Leichlinger den Stand der Planungen näher
zu bringen und die Vorteile des Plans zu erläutern. Falls Sie sich nochmals informieren wollen, oder den Flyer nicht erhalten haben, finden Sie diesen auch hier...
Auch zum Jahresauftakt hat die Leichlinger SPD wieder die "BRÜCKE" verteilt. Zudem erhielten die Haushalte den aktuellen Müllkalender für das erste Halbjahr.
Die Themen der aktuellen Ausgabe:
- Eine Chance für Leichlingen
- Asylbewerberheim Bennert schließen?
- Aus für die Polizeiwache in Leichlingen!
- Die Ehrenamtskarte kommt
sowie weitere aktuelle Themen rund um die Leichlinger Kommunalpolitik.
Die BRÜCKE 1/2011 können Sie hier herunterladen.
von Matthias Ebecke, Vorsitzender des Ausschusses für Soziales, Senioren und Kultur
Den Antrag finden Sie hier...
Schule – ein Haus des Lernens – ein Haus des Lebens. Das Projekt Ganz-tagsschule ist eine Herausforderung an alle Beteiligten. Gefragt ist die Mitwirkung der Lehrer/innen, der Eltern, und die des Schulträgers. Wichtig sind Kooperationen mit Sportvereinen, Musikschule, Menschen die ehrenamtlich unterstützen usw. Die Rahmenbedingungen, wie z.B. die Raumsituation, die finanziellen Mittel sind nicht immer zufriedenstellend. Die Kunst den Ganztag dennoch optimal zu gestalten und welche Wege möglich sind, zeigt Dr. Karin Kleinen vom LVR-Landesjugendamt an praktischen Beispielen aus Ihrem Erfahrungsschatz.
Zu diesem Stadtgespräch laden wir Sie ganz herzlich ein: Am 24. November 2010 um 19:00 Uhr im Ratssaal der Stadt Leichlingen. Rathaus, Am Büscherhof 1.
Am 2. November veranstaltet die SPD Leichlingen gemeinsam mit der SPD im Rheinisch-Bergischen Kreis und der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Leichlingen eine Diskussionsrunde mit dem Thema „Neue und Gerechte Bildungschancen”. Dazu laden wir herzlich alle Schüler, Lehrer, Eltern und Interessierte ein mitzudiskutieren. Diskussionspartner wird Sören Link sein, MdL und schulpolitischer Sprecher der SPD Landtagsfraktion. Die Veranstaltung findet am 2.November um 19:00 Uhr in der Mensa der Hauptschule am Schulszentrum Leichlingen, Am Hammer 8 statt.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
bereits vor sechs Jahren hatte die SPD den Ideenwettbewerb „Leichlingen öffnet sich
zur Wupper” durchgeführt. Dies war ein voller Erfolg, denn mehr als 60 Personen
haben sich im Jahr 2004 mit Ideenskizzen, persönlichen Visionen und interessanten
Anregungen daran beteiligt. Seitdem haben wir uns intensiv mit der Regionale 2010 und der Innenstadtentwicklung beschäftigt und die Bügerschaft immer über anstehende Veränderungen informiert....
Die Fortsetzung finden Sie hier...
Eine Skizze des Vorschlags finden Sie hier...
von Hans Gonska, Fraktionsvorsitzender
Den Antrag finden Sie hier...
von Hans Gonska, Fraktionsvorsitzender
Die SPD-Fraktion gab eine Resolution in den Stadtrat, dass der Landrat die Polizeiwache in Leichlingen erhalten soll. Der Stadtrat stimmte dieser Aufforderung mehrheitlich zu. Ein deutliches Sinal im Sinne der Leichlinger Bürgerschaft!
Die Resolution finden Sie hier...
von Dr. Annette Stenzel, Sachkundige Bürgerin
Den Antrag finden Sie hier...
Nach 18 Jahren hat die SPD in Hamburg ein neues Grundsatzprogramm beschlossen. Die SPD bekennt sich damit stolz zu ihrer Tradition und stellt das Soziale in den Mittelpunkt.
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